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09.12.2019
Grüne Irrfahrten
Drei Jahre nach Koalitionsbeginn überbieten sich die Grünen mit Vorschlägen gegen den Autoverkehr. Ein durchsichtiges Manöver, um vom eigenen Versagen in der Verkehrspolitik abzulenken. Die Folgen bekommen die Berliner jeden Tag zu spüren: Busse, Bahnen und Straßen sind überlastet, der Radwegeausbau kommt nicht voran. 

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
++ Neue Sperrungen für den Autoverkehr sind keine Lösung

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Drei Jahre nach Koalitionsbeginn überbieten sich die Grünen mit Vorschlägen gegen den Autoverkehr. Ein durchsichtiges Manöver, um vom eigenen Versagen in der Verkehrspolitik abzulenken. Die Folgen bekommen die Berliner jeden Tag zu spüren: Busse, Bahnen und Straßen sind überlastet, der Radwegeausbau kommt nicht voran.

Vor diesem Hintergrund ist es geradezu absurd, wenn die Grünen jetzt auch noch unsere wichtigsten Geschäftsstraßen für Autos sperren wollen. Dabei müssten sie wissen, dass der Autoverkehr ganz bestimmt nicht Ursache etwaiger Käufer-Rückgänge ist. Vielmehr macht dem Handel die zunehmende Konkurrenz durch neue attraktive Einkaufszentren zu schaffen, die auch in Zukunft mit Autos erreichbar bleiben.

Berlins Grüne müssen auch endlich davon absehen, immer wieder über die Köpfe der Betroffenen vollendete Tatsachen schaffen zu wollen, wie dies leider in der Friedrichstraße passiert ist. Geschäftsleute und Anwohner müssen bei Planungen zu ihren Straßen vorher zwingend beteiligt werden, ihre Entscheidungen sind zu respektieren.

Berlin ist von einer stadtverträglichen Verkehrswende weiter entfernt denn je. Vorrang muss der Ausbau des Nahverkehrs haben, ebenso die schrittweise Rücknahme verlängerter Takte in U-Bahnen. Leitsysteme können die Parkplatzsuche minimieren, grüne Wellen die Leistungsfähigkeit unserer Straßen erhöhen. Hier haben die Grünen in ihrer Ressortverantwortung nicht geliefert, sondern mit realitätsfernen Entscheidungen wie Fahrverboten und Tempo 30 für Unsicherheiten, neue Staus und weniger Klimaschutz gesorgt.“



09.12.2019, 11:48 Uhr